Kalk und Korrosion
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AGB, Stand 09/2013

1. Vertragsgegenstand und Urheberrecht
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus den individuellen Vereinbarungen zu Lieferungen und Leistungen. Insoweit wir dazu Zeichnungen bereitzustellen haben, verweisen wir hiermit auf unser Urheberrecht. Solche Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, soweit es die ordentliche Abwicklung des Geschäftes nicht erfordert und sind an uns kostenlos zurückzugeben, insbesondere dann, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Die Angebotsunterlagen wie Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben etc. sind, soweit diese nicht ausdrücklich von uns als verbindlich bezeichnet sind, nur annähernd maßgebend. Diesen unseren AGB entgegenstehenden AGB des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Alle Aufträge bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Dasselbe gilt für Abänderungen, Ergänzungen, Nebenabreden oder Vereinbarungen mit Personen oder Firmen, die in unserem Namen handeln. Konstruktions- und Materialänderungen behalten wir uns vor. 
2. Preise
Unsere Preise sind unverbindliche Preisempfehlungen zuzüglich MWST, sie sind freibleibend und verstehen sich ab Lager Montabaur oder einem anderen Lager/Lieferwerk in Deutschland, einschließlich Verladung, jedoch zuzüglich Verpackung und Versandkosten.
3. Zahlungen
Die Zahlungen sind netto Rechnungsbetrag ohne weiteren Abzug (bei NETTO-Preisen sind bereits 5% SOFORT-ZAHLER-SKONTO berücksichtigt) auf unser Konto (p. Überweisung) zu leisten und zwar wie folgt:
3.1 Bis zu einem Betrag von netto € 3.000,- (dreitausend) sofort nach Übersendung der BEREITSTELLUNGSMELDUNG (ggf. p. Fax oder E-mail).
3.2 Ab einem Betrag von netto € 3.000,- (dreitausend) sind zu leisten 50% des Rechnungsbetrages bei Erhalt der AUFTRAGSBESTÄTIGUNG (ggf. p. Fax oder E-mail) und weitere 50% des Rechnungsbetrages bei Übersendung der BEREITSTELLUNGSMELDUNG.
3.3 Ab einem Betrag von netto € 5.000,- (fünftausend) sind zu leisten 50% des Rechnungsbetrages  bei Erhalt  der AUFTRAGSBESTÄTIGUNG (ggf. p. Fax oder E-mail), 30% des Rechnungsbetrages bei MELDUNG des FERTIGUNGSBEGINNS sowie  20%  bei  Übersendung  der  BEREITSTELLUNGSMELDUNG (ggf. p. Fax oder E-mail).
3.4 Rechnungen für Montagen und Inbetriebnahmen sind sofort bar nach Erhalt netto zahlbar; nach Vereinbarung auch direkt bar an die ausführende Firma.
3.5 Schecks und Wechsel werden nicht akzeptiert.
3.6 Bei Überschreitung des Zahlungstermins um mehr als 5 (fünf) Kalendertage ist der jeweis offene Betrag mit 5% (fünf) über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Bundesbank p.a. zu verzinsen, ohne dass es hierfür einer förmlichen Mahnung bedarf.
3.7 Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Auftraggebers, auch solcher aus früheren Lieferungen, wird ausgeschlossen, es sei denn, die Ansprüche der Auftraggebers sind rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt.
4. Lieferung
Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der AUFTRAGSBESTÄTIGUNG, die Lieferfrist wird mit den Auftragsbestätigung vereinbart; sie wird unterbrochen, wenn eine vereinbarte Zahlung nicht termingerecht geleistet wird.
4.1 Für die Bestimmung der Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist ist der Zeitpunkt maßgeblich, an dem die zu liefernde Ware das Lager/Werk dem Auftraggeber die BEREITSTELLUNGSMELDUNG übermittelt wurde.
4.2 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob sie hier oder bei einem Unterlieferanten eingetreten sind. Dieses gilt besonders bei Betriebsstörungen, Streiks, Verzögerungen von Anlieferungen wesentlicher Roh-, Hilfs und/oder Baustoffe etc. Sie berechtigen den Auftraggeber nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, in diesen Fällen bleibt es uns vorbehalten, anstelle der Verlängerung der Lieferfrist auch vom Vertrag zurückzutreten.
4.3 Kann die fertige Ware aus Gründen, die vom Auftraggeber zu vertreten sind, diesem nicht ausgeliefert werden, sind wir berechtigt, Lagerkosten für fertige Ware in Höhe von mindestens 1% (ein) des Rechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat zu erheben. Nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist, innerhalb derer der Auftraggeber die Auslieferungsvoraussetzungen herbeizuführen hat, sind wir berechtigt, über die lagernde Ware frei zu verfügen. Nach späterer Schaffung der Auslieferungsvoraussetzungen durch den Auftraggeber erfolgt dessen Belieferung, sobald wir wieder lieferbereit sind.
4.4 Lehnt der Auftraggeber die Durchführung des Vertrages aus Gründen, die nicht bei uns liegen ab, sind wir berechtigt, vorbehaltlich  der Geltendmachung eines weitergehenden Schadens einen Pauschalbetrag von 40% (vierzig) bei Sonderanlagen und 15% (fünfzehn) bei Serienanlagen des Rechnungsbetrages geltend zu machen.
4.5 Wird die Lieferung aus unserem Verschulden verzögert, so kann der Auftraggeber nach Ablauf einer zu vereinbarenden Nachfrist von mindestens 6 (sechs) Wochen vom Vertrag zurücktreten. Die Nachfrist beginnt mit dem Eingang der vereinbarten Mitteilung bei uns. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen seitens des Auftraggebers wird ausgeschlossen.
5. Gefahrenübergang
Die Gefahr der zu versendenden Ware geht bei Verlassen des Lagerhofes bzw. des Lieferwerkes auf den Käufer über. Versicherungen gegen Transportschäden und/oder -verluste erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Auftraggebers. Dieses gilt auch für Lieferungen, die ggf. durch unsere eigenen Fahrzeuge erfolgt sind, sowie in den Fällen, in denen wir die Montage, die Aufstellung oder sonstige Leistungen übernommen haben. Weiterhin gilt dies für Lieferungen, die ausnahmsweise fracht- und verpackungsfrei erfolgen. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tag der BEREITSTELLUNGSMELDUNG auf den Auftraggeber über. Auf Wunsch des Auftraggebers wird die Ware durch uns gegen Bruch-, Feuer-, Wasser- und Transportschäden versichert; die Versicherungskosten werden zu Selbstkosten dem Auftraggeber berechnet. 
6. Gewährleistung
Wir leisten Gewähr (nur für Material und Funktion) für die von uns verkauften Produkte von 12 Monaten ab Kaufdatum, jedoch nur 6 Monate auf Elektro- und Elektronikteile, ausgenommen sind Teile, die uns von Unterlieferanten zugestellt wurden; für diese Teile übernehmen wir nur die Gewährleistung, die uns von Unterlieferanten eingeräumt wurden, Verschleißteile wie Dichtungen, Stoffbuchsen und sonstiges Zubehör innerhalb beweglicher Teile der Anlagen sind auch ausgenommen. Für das normale IONATRON besteht eine Gewährleistungszeit gemäß den entsprechenden speziellen Bestimmungen von 24 Monaten nach vorzulegender (ausnahmsweise) Einbaurechnung.
6.1 Alle uns nachgewiesenen Schäden und Mängel an dem Liefergegenstand sowie fehlende zugesicherte Eigenschaften werden von uns bei unverzüglicher, schriftlicher Mängelrüge unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche wie folgt reguliert: Alle Teile, die in Folge fehlerhaften Materials oder unsachgemäßer Herstellung schadhaft oder oder unbrauchbar wurden, werden kostenlos in brauchbaren Zustand versetzt, ggf. ausgetauscht, diese Teile baut der Betreiber auf seine Kosten ein.
6.2 Unsere Haftung ist ausgeschlossen, wenn
a) der Mangel später als nach 12 Monaten (6 Monaten) (normales IONATRON 24 Monate) nach unserer Lieferung auftritt,
b) der Kunde Änderungen und Instandsetzungsarbeiten an dem Liefergegenstand eigenmächtig  vornimmt oder vornehmen lässt,
c) die vom Hersteller vorgegebenen Vorschriften, Bedienungsanleitungen oder Wartungsintervalle nicht eingehalten wurden.
Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere bei Personalunfällen, Betriebsstörungen und Schäden, die mittelbar oder unmittelbar unseren Kunden oder Dritten aus der Beschaffenheit der von uns gelieferten Ware entstehen.
Für Lieferteile, die in Folge derer stofflichen Beschaffenheit oder nach der Art der Verwendung einem vorzeitigen Verbrauch oder Verschleiß unterliegen, wird keine Gewährleistung übernommen.Ferner bezieht sich die Mängelhaftung nicht auf natürliche Abnutzung und auf solche Schäden, die in unsachgemäßem Einbau, unzulänglicher Wartung oder ungeeigneten Betriebsverhältnissen deren Ursache haben. Zugesicherte Eigenschaften des Liefergegenstandes für vom Auftraggeber in Aussicht genommene andere Zwecke bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung, wobei diese alleine im Rahmen unserer technischen Beratung nach bestem Können und Wissen aufgrund unserer Erfahrungen und Versuche abgegeben werden. Bei Verwendung von Dosierlösungen anderer Hersteller, auf deren Qualität und Zusammensetzung wir keinen Einfluß haben, erlischt die Gewährleistung. Bei Reklamationen müssen z.B. Dosiergeräte franco an uns versandt werden, wobei innerhalb der Gewährleistungszeit die Geräte von uns kostenlos repariert oder ausgetauscht werden, wenn diese infolge von Material- oder Fabrikationsfehlern defekt geworden sind. Fehler und Beschädigungen, die durch unsachgemäße Behandlung entstanden sind, unterliegen nicht der Gewährleistungspflicht. Gewährleistungsansprüche bestehen nur, wenn der Betreiber die ständige Wartung entsprechend unseren Betriebsanleitung vornimmt (und dokumentiert) oder durch von uns autorisiertes Fachpersonal vornehmen läßt und wenn er Ersatzteile sowie Chemikalien verwendet, die von uns geliefert oder empfohlen sind. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei Frost- und Wasserschäden, bei Verschleißteilen, insbesondere elektrischen Teilen. Die Ansprüche des Verwenders beschränken sich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Die im Wege der Gewährleistung erbrachte Leistung hemmt lediglich die Gewährleistungsfrist für die Zeit der Mängelbehebung. Sollte lediglich ein Einzelteil aus der Anlage auszuwechseln sein, wechselt der Betreiber das ihm von uns zur Verfügung gestellte Teil selbst aus. Verlangt der Betreiber den Austausch durch unser Fachpersonal, werden Fahrtkosten, Arbeitszeiten zu den jeweils gültigen Sätzen berechnet. Bei nichtberechtigter Anforderung eines Monteurs gehen alle daraus entstandenen Kosten zu Lasten des Betreibers/Anforderers. Der Kostenermittlung liegen jeweils unsere gültigen Verrechnungssätze zugrunde.
7. Folgeschäden
Wir haften ausschließlich für solche Folgeschäden, die wir grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben.
8. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte bleiben bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum, soweit sie nicht wesentlicher Bestandteil eines Grundstückes/Gebäudes geworden sind. Jede beabsichtigte Einschränkung unseres Eigentumsvorbehaltes ist uns unverzüglich bekanntzugeben.
9. Rücksendungen
Rücksendungen unserer Produkte kann nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung erfolgen. Bei Rücksendungen zur Gutschrift erfolgen diese unter Abzug von 20% (zwanzig) Bearbeitungsgebühr. Ggf. erforderliche Aufarbeitungskosten werden gesondert berechnet. Vor Rücksendung muss vom Betreiber/Abnehmer eine RMA-Nummer beantragt werden. Die erforderlichen Begleitunterlagen müssen die RMA-Nummer beinhalten, sonst erfolgt keine Rücknahme.
10. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für Auseinandersetzungen jeglicher Art ist Amtsgericht zu Montabaur oder Landgericht/Oberlandgericht  zu Koblenz/Rhein.

Klaus-D. Fuchs, Köppel-20, D-56410 Montabaur